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Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF)

Am 15. November 2011 informierte die Stadtverwaltung im WORMSER Tagungszentrum über den "Kommunalen Entschuldungsfonds".?Sehen Sie alle Informationen?(PDF)

Logo Kommunaler Entschuldungsfonds "Worms ins Plus"
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Oberbürgermeister Kissel erl?uterte den kommunalen Entschuldungsfonds.
Oberbürgermeister Kissel erl?uterte den kommunalen Entschuldungsfonds.

Worms ins Plus!

Am Mittwoch, 23. Mai 2012 wurde im Wormser Rathaus der Konsolidierungsvertrag zur Teilnahme am ?Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ (KEF-RP) zwischen dem Land Rheinland Pfalz, vertreten durch die Pr?sidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Dagmar Barzen, und der Stadt Worms, vertreten durch OB Michael Kissel, unterzeichnet.?

Zum Abbau der aufgelaufenen hohen Verbindlichkeiten der Kommunen wurde im September 2010 von Ministerpr?sident Kurt Beck und den Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverb?nde die gemeinsame Erkl?rung zum ?Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet.

Lesen Sie hier mehr (PDF-Dokumente):?

  1. Konsolidierungsvertrag KEF-RP?
  2. Vertragsunterzeichnung
  3. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2012
  4. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2013
  5. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2014
  6. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2015
  7. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2016
  8. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2017
  9. Konsolidierungsnachweis KEF-RP für das Haushaltsjahr 2018
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Entschuldungskonzept vorgestellt

Zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen bedarf es nachhaltiger, zukunftsgerichteter Ma?nahmen. Die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise sowie stetig steigende Sozialausgaben engen die Handlungsspielr?ume der Stadt immer st?rker ein und vergr??ern kontinuierlich die Bugwelle der seit 1992 aufgestauten Defizite. Diese Entwicklung hat die die Stadt in eine finanzielle Schieflage gebracht.

Der von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverb?nden vereinbarte ?Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ erm?glicht ab 2012 den Kommunen eine ma?gebliche Verringerung ihrer bestehenden Liquidit?tsbelastungen. Diese kurzfristigen Kredite, auch Kassenkredite genannt, sind vergleichbar mit ?Dispo-Krediten“ wie sie bei Girokonten entstehen k?nnen.

Wenn die Stadt dem Kommunalen Entschuldungsfonds beitritt, kann sie rund 160 Mio. Euro über eine Laufzeit von 15 Jahren tilgen. Allerdings muss die Stadt dazu ein Drittel an eigenen Beitr?gen zur dauerhaften Verminderung von Ausgaben und zur Steigerung von Einnahmen beitragen. ?Nur, wenn Bürger, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen, kann die Entschuldung gelingen, sodass nachfolgende Generationen entlastet werden und die urbane Lebensqualit?t erhalten werden kann“, betont Oberbürgermeister Michael Kissel.

Der erste ?Haushalt im Dialog“ hatte gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zur Entlastung leisten wollen. 17 Bürgervorschl?ge stimmten mit dem Konzept der Verwaltung überein.

Eine Zusammenfassung über die Ist-Situation, Daten und Fakten im kommunalen Vergleich sowie konkret geplante Ma?nahmen finden Sie in einer Zusammenfassung

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