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Landschaftsplanung

Im Rahmen der Landschaftsplanung (gem. BNatschG §§ 8-12) ?werden die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege als Grundlage vorsorgenden Handelns ?rtlich und über?rtlich konkretisiert. Die Erfordernisse und Ma?nahmen zur Verwirklichung dieser Ziele werden dargestellt und begründet und werden auch ?bei Planungen und Verwaltungsverfahren berücksichtigt, die sich auf Natur und Landschaft im jeweiligen Planungsraum auswirken k?nnen. Die Darstellung und Begründung der Ziele und Erfordernisse erfolgt je nach Planebene mit zunehmender Konkretisierung in Landschaftsprogrammen (Landesebene), Landschaftrahmenpl?nen (Regionale Ebene), Landschaftspl?nen (kommunale Fl?chennutzungsplanebene, vorbereitende Bauleitplanung) und Grünordnungspl?nen (Bebauungsplanebene).?

In Rheinland-Pfalz werden die Untersuchungen der naturschutzrechtlichen Grünordnungspl?ne auf Bebauungsplanebene im Rahmen der baurechtlichen Umweltprüfung vorgenommen. Dabei werden die naturschutzfachlichen Aussagen des Landschaftsplanes gem. § 2 Abs. 4 BauGB?vertieft und erg?nzt.?

Der Landschaftsplan gem. § 8 Abs. 4 LNatschG in Rheinland-Pfalz stellt also eine Fachplanung des Naturschutzes dar und ist Abw?gungsgrundlage bei der Aufstellung des Fl?chennutzungsplanes und der Bebauungspl?ne. Die Landschaftsplanung besitzt also in Rheinland-Pfalz keine eigenst?ndige Rechtsverbindlichkeit. Ihre naturschutzfachlichen Aussagen und Darstellungen werden aber (nach der Abw?gung mit anderen raumbedeutsamen Erfordernissen und Ma?nahmen) durch die Integration in die Bauleitpl?ne rechtsverbindlich.

Inhalt der Landschaftspl?ne sind zum Einen Angaben über den Zustand und die Entwicklung von Natur und Landschaft sowie konkrete Ziele und die sich daraus ergebenden Entwicklungsprognosen und Konfliktpotentiale. Weiterhin werden Erfordernisse und Ma?nahmen zur Umsetzung beschrieben, z.B. zur Vermeidung, Minderung oder Beseitigung von Beeintr?chtigungen, zum Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft und auf Fl?chen mit besonderem Entwicklungspotential für zukünftige Ma?nahmen, die auch der Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft dienen k?nnen oder sich für f?rderf?hige Projekte eignen. Der Biotopverbund, die Qualit?t von B?den, Gew?ssern, Luft und Klima, die Vielfalt, Eigenart und Sch?nheit der Landschaft und ihres Erholungswertes sowie der Freiraumschutz im besiedelten und unbesiedelten Bereich sind weitere Landschaftsfaktoren für die Ziele, Erfordernisse und Ma?nahmen zu deren Umsetzung beschrieben und dargestellt werden.

Im Zuge der aktuell noch im Planungsprozess befindlichen Fortschreibung des Fl?chennutzungsplanes der Stadt Worms wurde,?beauftragt durch Bereich 6 als Tr?ger der Bauleitplanung, ein neuer Landschaftsplan erarbeitet. Die Untere Naturschutzbeh?rde war als Mitglied in der ?Projektgruppe Fl?chennutzungsplanung am Planungsprozess beteiligt. ?Der Landschaftsplan ist ein komplexes Planwerk, das in Text, Datentabellen und anhand mehrerer schutzgutbezogener Karten und einem Ma?nahmenplan Ziele, Erfordernisse und Ma?nahmen für Natur und Landschaft im Stadtgebiet Worms darstellt und dabei bereits die st?dtebaulichen Ziele in Bezug auf Siedlungsentwicklung und Infrastrukturentwicklung einbezieht.?

Die Untere Naturschutzbeh?rde der Stadt Worms wirkt auf kommunaler Ebene in der verbindlichen Bauleitplanung mit. ?Bei der Aufstellung, Erg?nzung oder ?nderung von Bebauungspl?nen und bei der Fortschreibung oder ?nderung des Fl?chennutzungsplanes wird sie frühzeitig in die Planungen einbezogen, um die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes und des Artenschutzes einzubringen. Rechtsgrundlage hierfür sind allgemeine Grunds?tze der Bauleitplanung und die Vorschriften zum Umweltschutz des Baugesetzbuches (BauGB), welche Bezug auf die sogenannte Eingriffsregelung des Naturschutzrechts nehmen. Teil des Planungsprozesses ist die Umweltprüfung, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Dieser wird Teil der Begründung des Bauleitplanes und seine Ergebnisse k?nnen als Festsetzungen oder Darstellungen in die Bauleitpl?ne aufgenommen werden. Sie sind in der Abw?gung aller Belange gegeneinander zu berücksichtigen. ?Die Untere Naturschutzbeh?rde wird als Tr?ger ?ffentlicher Belange und als Fachbeh?rde zu Beginn der Planung einbezogen, um den Detaillierungsgrad und den erforderlichen Umfang der Umweltprüfung und damit einhergehender Gutachten ?festlegen zu k?nnen. Sie begleitet den Planungsprozess und stellt ggf. planungsrelevante Informationen und Unterlagen zur Verfügung.?

Die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes in der Bauleitplanung betreffen die Auswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und deren Wirkungsgefüge sowie die Auswirkungen auf die Landschaft und die biologische Vielfalt. Mit der Bauleitplanung werden in vielen F?llen Eingriffe in Natur- und Landschaft vorbereitet oder geschützte Tier- und Pflanzenarten sind zu berücksichtigen. Durch neue Siedlungen für Wohnen oder Gewerbe z.B. wird Boden versiegelt, ver?ndert sich das Landschaftsbild, es k?nnen sich klimatische Auswirkungen ergeben und m?glicherweise sind geschützte Arten betroffen. Diese geplanten Eingriffe und zu erwartenden Betroffenheiten werden bezogen auf die einzelnen Landschaftsfaktoren quantifiziert und qualifiziert, auf m?gliche Vermeidbarkeit und Minimierung geprüft. Für verbleibende zu erwartende Eingriffe wird durch Benennung und Darstellung entsprechender Ma?nahmen im Geltungsbereich des Bauleitplanes Ausgleich oder au?erhalb des Plangebietes Ersatz nachgewiesen.?

Kontakt

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Jutta Zimmermann

Telefon: 0 62 41 / 8 53 - 35 06

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