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Eingriffsregelung

Die Eingriffsregelung zielt darauf ab, dass bei den verschiedenen Formen von Eingriffen in Natur und Landschaft die damit verbundenen Beeintr?chtigungen der verschiedenen Schutzgüter zu prognostizieren und zu bewerten sind. Eingriffe sind, wenn m?glich, zu vermeiden oder zu mindern oder, sofern dies nicht m?glich ist und die Vorhaben dennoch vorgehen, die entstandenen Beeintr?chtigungen zu kompensieren.

Das bedeutet, dass sich trotz Ver?nderungen unserer Region die Qualit?t von Natur und Landschaft nicht verschlechtern soll.

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Eingriff durch Wegebefestigung mittels Ziegelbruch?
Eingriff durch Wegebefestigung mittels Ziegelbruch
Eingriff durch überschüttung einer L??b?schung?
Eingriff durch überschüttung einer L??b?schung

Was sind Eingriffe in Natur und Landschaft?

Eingriffe in Natur und Landschaft sind gem?? § 14 des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BNatSchG) Ver?nderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundfl?chen oder Ver?nderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsf?higkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich beeintr?chtigen k?nnen.

Dazu z?hlen unter anderem:

  • die Beseitigung von B?umen, Hecken und Tümpeln,
  • die Errichtung von Baulichkeiten,
  • der Bau von Wegen und Stra?en,
  • die Rodung von Wald,
  • der Umbruch von Dauergrünland?
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Welche Beh?rde ist zust?ndig?

Eingriffe in Natur und Landschaft, die keiner Zulassung nach anderen Gesetzen (z.B. Baurecht, Immissionsschutzrecht) bedürfen, werden von der Naturschutzbeh?rde genehmigt, in deren Gebiet das Vorhaben verwirklicht werden soll. In der Regel ist Ansprechpartner für Eingriffe innerhalb des Stadtgebietes Worms die untere Naturschutzbeh?rde bei der Stadtverwaltung Worms.

Die untere Naturschutzbeh?rde bei der Stadt Worms ist insbesondere zust?ndig für Genehmigung von

  • Baumf?llungen?(innerhalb und au?erhalb von Ortschaften),?
  • Beseitigung von Streuobstbest?nden,
  • im Au?enbereich die Beseitigung von Hecken,
  • Umbruch von Dauergrünland,?
  • im Au?enbereich die Errichtung von Baulichkeiten bis zu 10 m3 umbauten Raumes,
  • Eingriffe in Schutzgebieten (LINK), die besonders strengen Auflagen nach den jeweiligen Rechtsverordnungen unterliegen,
  • u.a.m.

Der gr??ere Teil von Eingriffen in Natur und Landschaft bedarf einer Zulassung nach anderen Gesetzen. Die in diesem Zulassungsverfahren federführende Beh?rde vollzieht die Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes quasi im ?Huckepack-Verfahren“ unter Beteiligung der unteren oder oberen Naturschutzbeh?rde (das ist die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt/W.). Ein gesonderter Antrag an die Naturschutzbeh?rde ist in diesen F?llen nicht erforderlich. Um Verz?gerungen im Zulassungsverfahren wegen unzureichender Unterlagen zu vermeiden, empfiehlt sich in jedem Fall die sehr frühzeitige Kontaktierung der Naturschutzbeh?rde.

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Welche Unterlagen sind im Rahmen eines Zulassungsverfahrens erforderlich?

Die Unterlagen (?Fachbeitrag Naturschutz“) legen in Text und Karte dar, dass Beeintr?chtigungen so weit als m?glich vermieden und unvermeidbare Beeintr?chtigungen durch geeignete Ma?nahmen vorrangig ausgeglichen oder in anderer Weise kompensiert werden.

Dabei werden die Landschaftsfaktoren (Boden, Wasser, Klima, Pflanzen, Tiere und Landschaftsbild) in ihrer Empfindlichkeit gegenüber Ver?nderungen durch das geplante Vorhaben und nach ihrer Schutzwürdigkeit beurteilt. Zugleich wird ermittelt, ob ?Schadensersatz“ erforderlich wird. Der Ma?stab für Art und Umfang der entsprechenden Ma?nahmen ergibt sich aus Art und Umfang des Verlustes, den die Funktionen von Naturhaushalt und Landschaftsbild erleiden. Der Verursacher eines Eingriffs muss daher für sein Vorhaben nachweisen, dass die Lebensqualit?t nach dem Eingriff genauso hoch ist wie vorher.

Bei gr??eren Vorhaben oder solchen mit m?glicherweise st?rkeren Beeintr?chtigungen von Natur und Landschaft sollte der Fachbeitrag Naturschutz von einem Sachverst?ndigen für Naturschutz erstellt werden. Die untere Naturschutzbeh?rde kann geeignete Ansprechpartner benennen.

Eine besondere Berücksichtigung und Bearbeitung bedürfen bei Eingriffsvorhaben die Vorschriften des allgemeinen und besonderen Artenschutzes entsprechend der §§ 39 ff BNatSchG und der §44 ff BNatSchG.

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Kontakt

Info-Button

Vera Büttner-K?stel

Telefon: 0 62 41 / 8 53 - 35 03

E-Mail Kontaktformular
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